Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Kurt Greiner GmbH, im folgenden kuechentreff24.de genannt und Ihren Kunden in der jeweiligen zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Fassung.

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, kuechentreff24.de hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.

2. Zustandekommen des Vertrages

Das im Internet unter kuechentreff24.de dargestellte Sortiment stellt kein Angebot im Sinne des §§145ff BGB dar, d.h. die Angebote sind für den Kunden nur als Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.

Der Vertrag mit kuechentreff24.de kommt zustande, wenn kuechentreff24.de dieses Angebot annimmt. Durch die Annahme kommt ein gültiger Kaufvertrag mit sofortiger Zahlungsverpflichtung zustande.

Die Annahme ist aufschiebend bedingt und erfolgt durch elektronische Übermittlung der Annahmeerklärung. Falls kuechentreff24.de seine übermittelte Annahmeerklärung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absenden der Erklärung widerruft oder wenn kuechentreff24.de die bestellte Ware ausliefert, gilt das Angebot des Kunden durch kuechentreff24.de angenommen.

Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

kuechentreff24.de behält sich vor, eine entsprechende Anzahlung oder Vorauszahlung zu verlangen.

3. Rücktritt

Sollte kuechentreff24.de nach Vertragsschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist, kann kuechentreff24.de vom Vertrag zurücktreten.

In diesem Fall verpflichtet sich kuechentreff24.de den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und erhaltene Zahlungen unverzüglich zu erstatten.

Bei Lieferverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und allen unvorhergesehen, nach Vertragsabschluss eingetretenen Hindernissen, die kuechentreff24.de nicht vertreten hat, kann kuechentreff24.de in diesem Falle ebenso vom Vertrag zurücktreten.

Der Kunde wird von der Zahlungspflicht, wie kuechentreff24.de von der Lieferpflicht befreit.

4. Lieferung, Versand- und Verpackungskosten

Die Lieferung erfolgt ab Lager an die vom Kunden in der Bestellung angegebenen Lieferadresse. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich.

Innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird beim Versand mit Vorkasse oder Lastschrift bis zu einem Bestellwert von EUR 249,99 eine Versandkostenpauschale von EUR 4,90 berechnet. Ab einem Bestellwert von EUR 250 ist der Versand portokostenfrei.

Für Auslandsbestellungen gelten gesonderte Konditionen. Diese richten sich nach Zielland und möglicherweise zusätzlich nach dem Gewicht und der Versandart. Fordern Sie genaue Informationen von uns an!

5. Widerrufsrecht

Ist der Kunde privater Endverbraucher, kann er seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung widerrufen.

Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und hat schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen zu erfolgen.

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde eine Belehrung über sein Widerrufsrecht schriftlich oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt bekommt.

Der Widerruf ist an die

Kurt Greiner GmbH, Hauptstraße 65-67, kuechentreff24.de , 91054 Erlangen zu richten

Fax 09131 8079 30 oder an service@kuechentreff24.de

Mit Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Kunden an sein Vertragsangebot. Die Parteien haben ihre jeweiligen Leistungen zurück zu erstatten.

Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurücksendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

6. Zahlung

Je nach Kundenstatus liefern wir direkt zu Ihnen nach Hause:

Lastschrifteinzug

mit Vorauskasse (Vorabüberweisung auf das Konto der Kurt Greiner GmbH, kuechentreff24.de , Hauptstraße 65-67, 91054 Erlangen, erst nach Zahlungsaufforderung durch kuechentreff24.de)

7. Eigentumsvorbehalt

kuechentreff24.de behält sich das Eigentum der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

8. Gewährleistung und Haftung

Wenn der Kunde kuechentreff24.de Mängel an gelieferter Ware belegt, kann er entweder Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel verlangen. Bei Unmöglichkeit hat der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufs oder Herabsetzung des Kaufpreises. Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre ab der Lieferung.

kuechentreff24.de haftet für verschuldete Schäden bei der Verletzung wesentlicher vertraglicher Hauptpflichten (Kardinalspflichten) oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Darüber hinaus haftet kuechentreff24.de - gleich aus welchem Rechtsgrund - nur für die Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz oder wenn der Schaden durch kuechentreff24.de oder seine Erfüllungshilfen fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.

9. Datenschutz

Bestellungen prüft kuechentreff24.de anhand interner Richtlinien.

Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Creditreform, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.

kuechentreff24.de verpflichtet sich, im Rahmen der geltenden Gesetze zu handeln. Dies sind in diesem Zusammenhang insbesondere das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Die Daten werden NICHT an Dritte weitergegeben.

kuechentreff24.de verpflichtet sich, ohne vorherige Zustimmung des Kunden personenbezogene Daten nur zu erheben oder zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um das Vertragsverhältnis einzugehen, gegebenenfalls zu ändern und durchzuführen und um weitern Kontakt zum Kunden zu ermöglichen.

kuechentreff24.de verpflichtet sich weiter, den Kunden über diesen Umfang der Datennutzung in Kenntnis zu setzen. Nutzungsprofile wird kuechentreff24.de ohne vorherige Zustimmung nur unter Verwendung von Pseudonymen oder anonymisierter Form erstellen.

10. Aufrechnung, Minderung

Die Abtretung von Rechten aus diesem Vertrag und die Übertragung dieses Vertrages insgesamt durch den Kunden kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von kuechentreff24.de erfolgen.

Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden gegen Ansprüche von kuechentreff24.de aus diesem Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

11. Auslands- Drittlandskunden (Kunden aus nicht-EU Ländern)

Für den Kaufvertrag mit Kunden im Drittlandsgebiet ( Kunden außerhalb der EU), sowie Kunden mit Sonderstatus gelten folgende Bedingungen: Unsere Verkaufspreise im Shop enthalten die deutsche Umsatzsteuer von zur Zeit 19 %.

Kunden, die die Bedingungen für eine umsatzsteuerfreie Lieferung nach den Regeln von Ausfuhrlieferungen im Rahmen eines Versendungsgeschäftes oder nach den Regeln für Ausfuhrlieferungen im nicht kommerziellen Reiseverkehr erfüllen, werden von der Kurt Greiner GmbH unter nachstehenden Bedingungen umsatzsteuerfrei beliefert:

• Bedingungen Versendungsgeschäft:

Der Kunde erteilt den Auftrag zur Warenlieferung im Versendungsgeschäft. Die Bestellung muß zwingend mit Hausanschrift und Rechnungsadresse im Drittland (Nicht-EU-Ausland) und Versandanschrift im Drittland (Nicht-EU-Ausland) erfolgen.

Die Auslieferung der Waren erfolgt per Paketdienst. Der Kunde übernimmt die je nach Land der Lieferanschrift gültigen Versandkosten (Portokosten), sowie die Kosten der Bruchversicherung. Auf TZ 4 (2) AGB wird verwiesen.

Der Kunde übernimmt evtl. anfallende Einfuhrumsatzsteuer, Einfuhrzoll und Bearbeitungsgebühren der Zollbehörden.

• Bedingungen nichtkommerzieller Reiseverkehr:

Bestellungen für umsatzsteuerfreie Lieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr nehmen wir ab einen Bestellwert von € 200,00 an. Der Kunde ist verpflichtet bei Verbringung der Ware ins Drittland eine Ausfuhr- und Abnehmerbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke für Ausfuhren im nichtkommerziellen Reiseverkehr (§ 6 Abs. 3 a UStG) nach dem Muster des BMF von der Grenzzollstelle ausstellen zu lassen und diese mit der Originalrechnung an kuechentreff24.de zu senden. Der Kunde ist verpflichtet die deutsche Umsatzsteuer (z. Zt. 19 % auf den Nettowarenwert) als Kaution zu bezahlen. Diese Kaution wird bei Eingang der Originalrechnung und des Originalausfuhrbeleges der Ausfuhrbescheinigung bei dem Kunden überwiesen. Der Kunde übernimmt die evtl. anfallende Einfuhrumsatzsteuer, Einfuhrzoll und Bearbeitungsgebühren der Zollbehörden.

Warenlieferungen an ausländische Kunden mit Sonderstatus z. B. Botschaftsangehörige und Angehörige von ausländischen Nato-Streitkräften erhalten die Steuervergünstigung nur, wenn bei der Bestellung per Zusatz-E-Mail auf den Sonderstatus hingewiesen wurde

Auf das Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) der Bundesrepublik Deutschland -aktueller Stand Mai 2004 – wird hingewiesen.

Eine nachträgliche Änderung einer Rechnung bei erfolgter Lieferung mit deutscher Lieferadresse ist auf Grund steuerlicher Vorschriften und technischer Gegebenheiten unseres Online-Shops nicht möglich. Der Verkaufspreis entspricht in diesem Fall dem genannten Verkaufspreis im Shop.

Kurt Greiner GmbH 16.11.2007